Inhalte des der Richtlinie der EU 2022/2555 vom 14. Dezember 2022 (NIS2-Richtlinie)

Inhalte der NIS2-Richtlinie – Erwägungsgründe der NIS2-Richtlinie

Die NIS2-Richtlinie der EU ist ein Rechtsakt, der in nationales Recht transformiert werden muss. Das geschieht üblicherweise in einem Umsetzungsgesetz.

Offiziell heißt diese RICHTLINIE (EU) 2022/2555 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 14. Dezember 2022 über Maßnahmen für ein hohes gemeinsames Cybersicherheitsniveau in der Union, zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 910/2014 und der Richtlinie (EU) 2018/1972 sowie zur Aufhebung der Richtlinie (EU) 2016/1148 (NIS-2-Richtlinie).

Die NIS2-Richtlinie ist am 27.12.2022 im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht worden und seit dem in Kraft.
Die Übergangsfrist ist im Oktober 2024 abgelaufen.

Warum sind sind die Erwägungsgründe wichtig?
Die Bestimmungen der NIS2-Richtlinie sind teilweise auslegungsbedürftig. Um besser zu verstehen, was sich der Gesetzgeber gedacht hat, ist die Zurateziehung der Erwägungsgründe als Interpretationshilfe oft von Vorteil. Diese sind teilweise detaillierter und differenzierter und ermöglichen eine bessere Anwendung der Artikel der Richtlinie.

Ist das auch in Deutschland so anzuwenden?
Das Umsetzungsgesetz dazu ist das „NIS2-Umsetzungs-und Cybersicherheitsstärkungsgesetz (NIS2UmseCG)„. Dies ist aktuell noch im Entwurf und noch nicht verabschiedet. Die Verabschiedung wird bis spätestens Oktober 2024 erwartet.